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BSG, 28.04.1960 - 5 RKn 9/59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Einstandspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung bei Unfall während eines Umwegs zur Arbeitsstelle wegen Aufgabe des Entschlusses zur Wiederaufbnahme der Arbeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1960, 1686 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (…vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO; vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO) . - SG Gelsenkirchen, 13.08.2003 - S 13 U 53/02
Wegeunfall als Arbeitsunfall
Hingegen entfalle der Versicherungsschutz, wenn der Versicherte aufgrund der Einnahme schmerzstillender Tabletten einschlafe (BSG, Urteil vom 28.04.1960, 5 RKn 9/59) oder wenn der Versicherte sich während der Fahrt so rege unterhalte, dass dies eine völlige Unaufmerksamkeit hinsichtlich des Weges nach sich zieht (BSG, Urteil vom 24.03.1998, B 2 U 4/97 R).